Worum es Geht:

Egal ob im Bund, auf Länderebene oder in den Kommunen – die Haushaltsplanung läuft schief, überall wird wegen der multiplen Krisen jetzt ein Sparkurs verordnet. Das müsste aber nicht so sein, Geld wäre genug da - es wird allerdings falsch verteilt: ob für Rüstung, klimaschädliche Subventionen und Großkonzerne auf der Bundesebene oder für Riesen-Sport-Events, den Bau von unnützen Straßentunnels und anderen Prestigeprojekten in München.

Gekürzt und gespart wird bei Bürgergeld und Renten, bei sozialen Projekten, Umweltschutz, Kultur, Gesundheit und KitaFörderungen und bei den Gehältern der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die soziale Infrastruktur wird durch Personalabbau und Einstellungsstopp zerstört und es werden keine Tarifsteigerungen bei den sozialen Trägern mehr finanziert. So ist aus dem angekündigten „Herbst der Reformen“ inzwischen ein „Herbst der Grausamkeiten“ geworden.

Wir haben jedoch kein Ausgabenproblem, sondern ein Einnahmeproblem. Deswegen fordern wir eine stärkere Besteuerung von Kapital, Vermögen und Gewinnen!

Unser Bündnis wurde von Einzelpersonen initiiert, die insbesondere in gewerkschaftsnahen oder gewerkschaftlichen Gruppen aktiv sind oder in Betriebsgruppen in Verbindung mit diversen organisierten Kulturschaffenden. Bei unseren Protestaktionen wollen wir jeweils die Politik der sozialen Kälte in allen Bereichen und auf allen Ebenen thematisieren (also auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene). Unter dem Hashtag #unkürzbar sind bereits vergleichbare Aktionen in anderen deutschen Städten im gange.

Es ist an der Zeit, dass wir uns dafür auch in München stärker organisieren und zusammenschließen. Unter dem Motto #unkürzbar München wollen wir gemeinsame Aktivitäten auf den Weg bringen und uns zueinander solidarisch positionieren. Helft uns, für diese Kampagne zu mobilisieren und beteiligt Euch an unserem Bündnis!

Was wir Fordern:

• Keine Einsparungen bei Bürgergeld, Renten und sozialen Leistungen
• Keinen Personalabbau und keinen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst
• Sicherung von Kitas, Gesundheits- und Sozialangeboten
• Den rückgang von ausgaben für Rüstung, klimaschädlichen Subventionen und Großprojekten zugunsten sozialer und ökologischer Projekte
• Erhalt von Kulturförderungen und Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz
• Besteuerung von Kapital und großen Gewinnen
• Transparente Haushaltsentscheidungen auf allen Ebenen

Mitmachen!

Wir bauen ein breites Bündnis auf. Gewerkschaften, Kulturschaffende, Personalräte und alle anderen Betroffenen sind eingeladen, sich zu beteiligen. Komm zu einem unserer Offenen Bündnistreffen oder zur Demo.

Kontakt: unkuerzbar-muenchen@posteo.de